Landkreis Esslingen: Das Polizeipräsidium Reutlingen bereitet sich für Montag, den 8. Januar 2024, auf Versammlungen und Kundgebungen in den Landkreisen Esslingen, Reutlingen, Tübingen und Zollernalb vor. Hintergrund sind insbesondere die Aufrufe des Deutschen Bauernverbands und seiner Landesverbände sowie des Vereins “Land schafft Verbindung e.V. Baden-Württemberg” zu Protesten gegen angekündigte Subventionskürzungen und die Abschaffung von Steuererleichterungen für Landwirte.
Die Protestaktionen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen werden überwiegend als Kolonnenfahrten mit Traktoren und stationäre Kundgebungen abgehalten. Mit Blockaden, vor allem im Bereich der Hauptverkehrswege und Autobahnzubringer, ist jedoch ebenfalls zu rechnen. Hinsichtlich der angekündigten Versammlungen steht das Polizeipräsidium Reutlingen in einem engen Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden.
Die Einsatzkräfte werden am Montag in allen vier Landkreisen präsent sein und insbesondere verkehrspolizeiliche Maßnahmen treffen, um einen möglichst reibungslosen Ablauf der Demonstrationen zu gewährleisten sowie die Einschränkungen für Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten. Hierzu können im Bedarfsfall unter anderem auch Drohen zum Einsatz kommen. Gleichwohl muss bereits ab den frühen Morgenstunden mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden.
Die Polizei weist die Teilnehmenden der Versammlungen darauf hin, dass die von den Versammlungsbehörden vorgegebenen Fahrtstrecken sowie die bestehenden Verkehrsregeln einzuhalten sind und den Weisungen der Polizeibeamten Folge zu leisten ist. Zudem ist das Freihalten von Rettungswegen unerlässlich.
Aufgrund der zu erwartenden Verkehrsbeeinträchtigungen rät die Polizei Bürgerinnen und Bürgern – sofern möglich – insbesondere am Montagmorgen von Autofahrten ab und appelliert ausdrücklich an alle Verkehrsteilnehmenden, die in einen Stau geraten, eine Rettungsgasse zu bilden.
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