Donnerstag, April 18, 2024
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Gemeinderat tagt am morgigen Mittwoch




Ostfildern, Gemeinderat: In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Gemeinderat eine lange Tagesordnung vor sich (gesamte Agenda siehe Link unten). Einige Punkte hier kurz erläutert.

Förderung Stecker-Solargeräte Verlängerung
Im Frühjahr wurden durch die Stadt schon 113 Stecker-Solargeräte gefördert. Diese Förderung soll in die Verlängerung bzw. nächste Runde gehen. Bei positivem Beschluss können die Bürgerinnen und Bürger schon ab dem 16. Oktober neue Anträge stellen.



Änderung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern zum 01.01.2024
Es ist angedacht, die Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen anzupassen; dabei wird die Änderung der Betreuungszeiten ab dem 01.01.2024 schon eingerechnet. Die Kosten erhöhen sich im Beispiel “Verlängerte Öffnungszeiten 35 Stunden pro Woche” von 241 Euro auf 252 Euro pro Monat. Das würde im genannten Beispiel eine Erhöhung um 4,6% ausmachen, sollte die Beschlussvorlage so angenommen werden.

Städtebauliches Verkehrskonzept “Hindenburgstraße” – Tempo 20
Das geplante Tempolimit 20km/h auf der Hindenburgstraße musste nach dem Umbau der Straße aus rechtlichen Gründen zurückgenommen werden; daher herrscht momentan noch Tempo 30. Die Stadt plant weiterhin eine Reduzierung auf Tempo 20. Dazu muss der Gemeinderat einem städtebaulichen Verkehrskonzept zustimmen. Geschieht dies morgen, ist der Grundstein gelegt, um weiterhin das Ziel Tempo 20 zu verfolgen.




Umbenennung eines Teilstücks der Körschtalstraße in Rolf-Brack-Straße
Ein Teil der Körschtalstraße soll zu Ehren des verstorbenen Rolf Brack umbenannt werden. In der Beschlussvorlage heißt es konkret: “Es ist eine besondere Ehre, die Körschtalstraße in Ostfildern nun nach dem verstorbenen Herrn Dr. Rolf
Brack zu benennen, eine ausdrückliche Anerkennung für seine herausragenden Beiträge als
Sportwissenschaftler und Trainer sowie sein langjähriges Engagement für Ostfildern.” Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung bei Zustimmung die notwendigen Maßnahmen zu treffen.

Vorbereitung der Bestellung der/des weiteren Beigeordneten (m/w/d)
Die Stelle des des weiteren Beigeordneten, die momentan Frau Monika Bader inne hat, läuft zum 31. März 2024 aus. Der Gemeinderat soll Vorbereitungen treffen, damit die Stelle erneut besetzt bzw. ausgeschrieben werden kann.




Freiwillige Feuerwehr Ostfildern – Ernennung zum Ehrenstadtkommandant
Die Verwaltung beantragt Herr Gerhard Hanekamm der Feuerwehr Ostfildern Abteilung Nellingen zum Ehrenstadtkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern zu benennen. Dies soll “in Anerkennung seiner besonderen Verdienste um das örtliche Feuerlöschwesen und in Würdigung seiner
langjährigen, aktiven Dienstleistung” geschehen. Der Gemeinderat wird ersucht, dem Antrag zuzustimmen.

Die gesamte Tagesordnung finden Sie hier.

Tagesordnung

Jan Weiss
Author: Jan Weiss




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